Planverfahren HafenCity 15 nicht geheilt
2018 hat eine Gruppe von klageberechtigten Anwohnern Klage gegen den Bebauungsplan HafenCity 15 (Überseequartier Süd) eingereicht. Auch das Netzwerk hatte seinerzeit in seiner Stellungnahme verschiedenen Aspekte des Bebauungsplans kritisiert.
Das Oberverwaltungsgericht hat Fehler im Plan bestätigt, aber der Stadt mehrmals gestattet, den Plan zu „heilen". Auch nach dem 3. Heilungsverfahren ist der Plan jedoch nicht rechtskonform aus vielen Gründen. U.a. sind Klimaschutz und Hitzevorsorge nicht angemessen berücksichtigt, die Verkehrsprognosen basieren auf Annahmen, die nicht zutreffen, und sind zu niedrig. Die Gutachten zu Luftqualität und Lärm basieren auf den zu geringen Verkehrsprognosen und sind damit ungeeignet. Unabhängig davon sind Grenzwerte der Lärm- und Luftbelastungen zu hoch angesetzt.
Das Oberverwaltungsgericht hat jetzt der Stadt Frist zur Stellungnahme bis zum 5. Januar gesetzt und zu einer Mediation geraten. Die Ergebnisse werden für einen großen Bereich der HafenCity wichtig: Die Verkehrsprognosen umfassen die gesamte westliche HafenCity. Die hohe Luftbelastung durch Hafenindustrie und das Planvorhaben betrifft die gesamte Umgebung des Plangebiets und auch Wohnungen im Plangebiet selbst.